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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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| 1. |
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit: Internetservice und Mediendesign (nachfolgend ISMD genannt) Kai Opitz Finkenweg 12 04758 Oschatz Abweichende Geschäftsbedingungen der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner wird nachfolgend Kunde genannt. Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist. |
| 2. |
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Alle Bestellungen sind schriftlich online, per Fax oder postalisch an uns zu senden. Die Bestellung stellt nur ein Angebot dar. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind oder Rechnung erteilt ist. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. Kündigungen unserer abgeschlossenen Verträge für die Anmietung von Webspace müssen 4 Wochen vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungszeitraums schriftlich bei uns eingegangen sein. Abrechnungszeitraum ist der mit dem Kunden vereinbarte Zahlungszeitraum. Die Mindestvertragsdauer für die Webspaceanmietung beträgt 6 Monate. Domainnamen werden jährlich abgerechnet und eine Kündigung ist hier 3 Monate vor der nächsten Abrechnungsperiode schriftlich per Übergabeeinschreiben bei ISMD einzureichen. ISMD behält sich das Recht einer sofortigen Kündigung aus wichtigem Grunde vor. |
| 3. |
Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer Webspace Angebote und der Internetdienstleistungen im Zusammenhang mit Webseitengestaltung und Programmierung, erweitertem Support und Betreuung durch ISMD. Alle Preise verstehen sich - soweit nicht explizit ausgewiesen - als Bruttopreise inkl. der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich inkl. eMail-Support bezüglich des jeweiligen Vertragsgegenstandes und deren Grundnutzung. Weitergehende Supportvereinbarungen können getroffen werden. Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Webdesign- und Programmierleistungen erfolgen grundsätzlich nur nach 30% Anzahlung des Gesamtauftragswertes bei Auftragserteilung. Die Restsumme ist in einem Betrag bei Bereitstellung der Korrekturversion zu leisten. Die Zahlung für den Account erfolgt grundsätzlich per Vorabüberweisung oder Bankabbuchung. Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage Netto. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von DM 20,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden können wir Vorauszahlungen verlangen. Ist der Kunde mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen. Falls der Nutzer eine Domain über ISMD registriert und der Nutzer innerhalb eines im voraus bezahlten Jahres den Vertrag kündigt, kann keine Rückerstattung der gezahlten Beträge gefordert werden. Monatliche Entgelte werden immer für den folgende Monat im voraus berechnet und sind bis zum 28. des laufenden Monats für den Folgemonat zu entrichten. Für Abrechnungen per Kreditkarte erhebt ISMD eine Bearbeitungsgebühr von 5% der Rechnungssumme. Besteht der Kunde auf der Zusendung einer monatlichen Rechnung, erhöht sich die Rechnungssumme um die Bearbeitungsgebühr von 5 DM zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. |
| 4. |
Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Die zum Betreiben benötigten IP-Nummern gehen nicht in den Besitz des Kunden über und dürfen jederzeit verändert werden. |
| 5. |
Domainnamen werden durch ISMD oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC (Network Information Centre) registriert und je nach Domainart direkt bzw. indirekt mit dem Kunden abgerechnet. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens ISMD ausgeschlossen. Weitere Ausführungen hierzu erteilt unser Kundenservice. Sofern die jährliche Gebühr für den Domainnamen im Accountpreis inbegriffen ist, muss bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe des jeweiligen NIC) vollständig bezahlt werden. |
| 6. |
Der Kunde stellt ISMD von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. ISMD ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören; dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. ISMD haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von eMail-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen. ISMD übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von ISMD ist die Stellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Aufgrund verschiedener Faktoren, begründet durch die Internetstruktur, die nicht im Einflussbereich der ISMD liegen, kann keine Garantie für eine 100%ige Erreichbarkeit des Servers übernommen werden. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 250,00 DM, beschränkt. |
| 7. |
Der Kunde stellt die ISMD von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten auf dem Account / Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. ISMD kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland, USA und Internationalem Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten ISMD keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. ISMD behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den eMail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Im Sinne des obigen Absatzes ist der Kunde ebenfalls für die entsprechenden Webspace-Accounts seiner Kunden verantwortlich. Außerdem verpflichtet sich der Kunde, in keiner Form erotische, sexuelle, pornografische, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht auf dem Server zu speichern oder zu publizieren. Der Kunde hat ISMD unverzüglich alle eintretenden Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogenen Angaben. |
| 8. |
Bei allen an uns übergebenen Arbeiten setzen wir voraus, dass dem Kunden die Urheber- bzw. Reproduktionsrechte zustehen. Wir lehnen jede Haftung, die aus der Missachtung solcher Rechte entstehen könnten ab. Wenn Vorlagen mit dem Copyright Dritter ausgestattet sind, setzen wir ebenfalls voraus, dass der Auftraggeber das Einverständnis des Urhebers besitzt. Wir sind berechtigt, jedes fertiggestellte Produkt mit unserem Copyright und unseren Kommunikationsdaten zu versehen. Somit dürfen Produkte, die von uns hergestellt wurden, weder vom Kunden noch von Dritten kopiert, nachgedruckt oder in anderer Art vervielfältigt werden, es sei denn, der Auftraggeber holt zuvor die schriftliche Freigabe von ISMD ein. Wünscht der Kunde die Rücksendung seiner eingereichten Vorlagen, berechnen wir hierfür zusätzlich DM 25,-- innerhalb Deutschlands. Für Rücksendungen in das Ausland gelten andere Tarife, die angefragt werden können. Für mangelnde fotografische Qualität des gelieferten Film- oder Bildmaterials übernehmen wir keinerlei Haftung. Wir sind ausdrücklich ermächtigt, Muster von in Auftrag gegebenen Arbeiten für unsere Werbezwecke zu verwenden, zu veröffentlichen und zu verteilen. |
| 9. |
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen ISMD und Kunde gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Formulierungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen, dass dieser mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird. Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht berührt. |
| 10. |
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Oschatz. |